Dr. Bernd Fahle
Stefanie Burg
Stefan Läufer
Christian Sammel

Diplom Ingenieure
Freie Stadtplaner
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ForumPlanenBauen

"Baulandmobilisierung und Sicherung städtebaulicher Entwicklung"

Eine wesentliche kommunale Aufgabe ist die Gewährleistung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und einer dem Allgemeinwohl dienenden sozialgerechten Bodennutzung. Die Erfüllung dieser Aufgabe fällt Kommunen zunehmend schwer. Fehlendes Bauland bzw. die mangelnde Aktivierbarkeit von Bauland schränken die kommunalen Handlungsmöglichkeiten bereits grundlegend ein. Die Bauleitplanung eignet sich auch nur begrenzt zur Umsetzung der städtebaulichen Aufgaben, die Kommunen heute zu bewältigen haben. Forderungen, den Kommunen zusätzliche städtebauliche Instrumente an die Hand zu geben, wurden vom Gesetzgeber in den letzten Jahren nur ansatzweise erfüllt. Es gilt daher das bestehende Instrumentarium auszuschöpfen. Es bestehen bereits heute vielfältige Möglichkeiten, die bei strategischem und gebündeltem Einsatz – angepasst an die lokale Situation – eine erfolgreiche Städtebaupolitik sicherstellen können.

In unserem nächsten ForumPlanenBauen am 11.04.2019, zu dem wir Sie herzlich einladen, widmen wir uns verschiedenen Instrumenten zur Mobilisierung von Bauland und Umsetzung städtebaulicher Entwicklungsziele.

Einführend werden Dipl.-Ing. Christian Sammel (fsp Stadtplanung) und Dr. Björn Reith (W2K) in einem gemeinsamen Vortrag das 2017 eingeführte beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB in den Blick nehmen, mit dem die Ausweisung neuer Wohngebiete im bisherigen Außenbereich im Anschluss an bebaute Ortsteile deutlich erleichtert wurde. Etliche Kommunen haben mittlerweile von diesem Verfahren Gebrauch gemacht. Anhand von Praxisbeispielen werden die rechtlichen Aspekte erläutert und typische Fallstricke aufgezeigt.

Im zweiten Vortrag befasst sich Johannes Kupfer (W2K) mit gemeindlichen Vorkaufsrechten, die bei einer strategischen Baulandpolitik nicht außer Acht gelassen werden sollten. In der Praxis zeigen sich bei Kommunen deutliche Unsicherheiten bei der Ausübung von Vorkaufsrechten. Oft scheitert es bereits an den formalen Anforderungen. 

Im zweiten Teil referiert Dr. Holger Weiß (W2K) zur Vergabe öffentlicher Grundstücke auf der Grundlage von Konzeptausschreibungen. Konzeptvergaben stellen ein effektives vergaberechtliches Instrument zur Umsetzung städtebaulicher Ziele dar, insbesondere im Hinblick auf bezahlbares Wohnen, architektonische Qualität, Nachhaltigkeit, Mobilität, energetische Standards und soziale Quartiersdurchmischung.

Die Vortragsreihe schließt Prof. Dr. Rüdiger Engel, Leiter der Projektgruppe für den neuen Stadtteil Dietenbach bei der Stadt Freiburg. Er berichtet über das besondere bodenrechtliche Instrument der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme, deren Herausforderungen und die Erfahrungen aus der Praxis.


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