Dr. Bernd Fahle
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Stefan Läufer
Christian Sammel

Diplom Ingenieure
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News

17.11.2011 - Forum Planen Bauen

Energiewende

Die Reaktorkatastrophe in Fukushima hat die Welt verändert. Als Konsequenz hat die Bundesregierung den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen. Ein Gesetzespaket zur Energiewende wurde verabschiedet. Als wichtigste „neue“ Energieträger stehen die Erneuerbaren Energien im Fokus des Interesses. Die neue Landesregierung in Baden-Württemberg will Erneuerbare Energien stärker fördern. Bis zum Jahre 2020 sollen mindestens 10% des Strombedarfs im Land aus „heimischer“ Windkraft gedeckt werden. Entscheidender Hemmschuh beim Ausbau der Windkraftnutzung waren die Vorgaben des Landesplanungsgesetzes und deren Umsetzung in den Regionalplänen. Die Landesregierung hat Ende September 2011 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes eingebracht. Die bisher im Landesplanungsgesetz verankerte „Schwarz-Weiß-Regelung“ soll entfallen. Zugleich will der Gesetzgeber den Gemeinden die Möglichkeit geben, im Rahmen ihrer Planungshoheit Standorte für Windkraftanlagen in ihren Flächennutzungsplänen planerisch zu steuern.
    
Die aktuelle Entwicklung im Energiesektor ist Anlass, ihr kurzfristig ein Forum-Planen-Bauen zu widmen. Ziel des Forums ist es, einerseits grundsätzliche Fragen zu betrachten und andererseits konkrete Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Zu den im beigefügten Programm gesamten Themen haben wir namhafte Referenten gewinnen können:

Den Anfang macht Prof. Dr. Georg Hermes von der Universität Frankfurt. Prof. Hermes ist ausgewiesener Experte im Energierecht. Er wird Ihnen die wesentlichen Grundzüge des „Gesetzespakets zur Energiewende“ vorstellen. Aus dem neugebildeten Ministerium für Verkehr und Infrastruktur wird Regierungsdirektorin Elisabeth Wolny die geplante Neuregelung des Landesplanungsgesetzes vorstellen und mit Ihnen über die Auswirkungen der Novelle diskutieren.

Im zweiten Block wird Ihnen Rechtsanwalt Dr. Dominik Kupfer, Lehrbeauftragter an der Universität Freiburg, Bausteine einer effizienten Windkraftnutzung vorstellen. Im Mittelpunkt seines Vortrags werden vor allem organisatorische und gestalterische Fragen einer nachhaltigen kommunalen Energiepolitik stehen. Schließlich wird Dipl.-Ing. Bernadette Siemensmeyer vom Büro 365°, Überlingen, sich mit den naturschutzfachlichen Restriktionen der Ausweisung von Windkraftstandorten beschäftigen. Auch nach einer Öffnung des Landesplanungsgesetzes werden naturschutzrechtliche Fragen in den Genehmigungs- und Planungsverfahren eine zentrale Rolle spielen.

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