Dr. Bernd Fahle
Stefanie Burg
Stefan Läufer
Christian Sammel

Diplom Ingenieure
Freie Stadtplaner
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News

22.10.2013 - Forum Planen Bauen

 BauGB-Novelle 2013

Auch 2013 wurde das Städtebaurecht novelliert. Im Anschluss an die Klimanovelle 2011, mit der der energie- und klimapolitische Teil der Städtebaunovelle zur Beschleunigung der Energiewende vorgezogen wurde, bringt die „BauGB-Novelle 2013“ weitere Änderungen des BauGB und der BauNVO. Anliegen der aktuellen Novellierung ist die weitere Stärkung der Innenentwicklung. Diesem Ziel dienen Regelungen zur Schonung des Außenbereichs und des Vorrangs der Innenentwicklung. Auch qualitativ soll die Innenentwicklung gestärkt werden. Hierfür gibt die Novelle Kommunen eine Reihe von Handlungsmöglichkeiten zur Erhaltung und Stärkung der Attraktivität der Innenstädte an die Hand.

Den Neuerungen, Hintergründen und der praktischen Relevanz der BauGB-Novelle 2013 widmen wir uns in unserem nächsten ForumPlanenBauen, zu dem wir Sie herzlich einladen.

Einführend wird Rechtsanwalt Björn Reith (W2K) einen Überblick über die wesentlichen Neuregelungen des BauGB und der BauNVO vorstellen und deren praktische Bedeutung erläutern. Dipl.-Ing. Christian Sammel (fsp Stadtplanung) wird sich anschließend näher mit der Innenentwicklung befassen. Neben den Konsequenzen der Novelle für die Bauleitplanung widmet er sich den Auswirkungen des neuen Hinweispapiers zur Plausibilitätsprüfung der Bauflächenbedarfsnachweise und der Ermittlung von Innenentwicklungspotentialen (z.B. Baulückenkataster).
Die neu aufgenommenen Steuerungsmöglichkeiten zur Ansiedlung von Vergnügungsstätten (Spielhallen) werfen aktuell praxisrelevante Fragen auf. Kommunen und Genehmigungsbehörden werden im Umgang mit Spielhallen durch das jüngst in Kraft getretene Landesglücksspielgesetz vor besondere Herausforderungen gestellt. Der Zulässigkeit und planerischen Steuerung von Spielhallen nach Inkrafttreten des Landesglücksspielgesetzes widmen sich Rechtsanwältin Dr. Helena Sophia Wirsing (W2K) und Rechtsanwalt Björn Reith (W2K).
Neben den Regelungen zur Innenentwicklung zielt die BauGB-Novelle auch auf eine Stärkung des Konfliktlösungsverfahrens bei der Aufstellung von Bauleitplänen ab. Gerichtliche Konflikte sollen bestmöglich bereits auf Ebene des Bauleitplanverfahrens durch die Einschaltung von Dritten vermieden werden. Auf die Möglichkeiten und Chancen einer Moderation bzw. Mediation im Rahmen des Bauleitplanverfahrens geht Dr. Bernd Fahle (fsp Stadtplanung) ein, der über umfassende Erfahrungen als Moderator in Planungsverfahren verfügt.

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