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28.10.2010 - Forum Planen Bauen

"Kommunale Planungshoheit am Ende?"

Eines der Kernelemente der verfassungsrechtlich geschützten kommunalen Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 GG) ist die Planungshoheit. Seit dem Inkrafttreten des Baugesetzbuchs in seiner ursprünglichen Fassung von 1960 ist die kommunale Planungshoheit immer wieder durch staatliche Eingriffe reglementiert worden. Nicht nur das nationale sondern vor allem das europäische Recht haben in der Vergangenheit der kommunalen Planungshoheit zunehmend Schranken gesetzt. Der Raum für eigenverantwortliche Planung wird zunehmend kleiner. Zu Recht wird die Frage gestellt, ob die kommunale Planungshoheit am Ende ist.

Im Rahmen unserer Tagungsreihe "Forum Planen Bauen" freuen wir uns auf spannende Diskussionen und hoffen auf Erkenntnisse.

Downloads

• 10-10-28-Programm.pdf
• 10-10-28-Einladung.pdf

• Gesetzesbindung statt Abwägung? Die Bauleitplanung in den Fesseln des Naturschutzrechts
  Vortrag Strittmatter.pdf
  Vortrag Kuhlmann.pdf
• Bauleitplanung ohne Spielraum? Der Flächensparerlass des Wirtschaftsministeriums
  Vortrag Dr_Dreier.pdf
  Vortrag Eberhardt.pdf
• Kommunen unter dem Diktat der Raumordnung? Die gebietsscharfe Steuerung von Einzelhandelsgroßprojekten durch die Regionalverbände
  Vortrag Vogler.pdf
  Vortrag Leibinger.pdf
• Planung braucht Gestaltungsfreiheit
  Thesen Fahle.pdf