Dr. Bernd Fahle
Stefanie Burg
Stefan Läufer
Christian Sammel

Diplom Ingenieure
Freie Stadtplaner
AKBW, SRL, DASL

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ForumPlanenBauen

"Mit Bürgerbeteiligung zu einer neuen Planungskultur?"

Die Bürgerproteste zum Projekt „Stuttgart 21“ sind fast vergessen. In ihrem Sog ereigneten sich emotionsgeladene, konfrontative Projektdebatten und fachlich fragwürdige Bürgerentscheide im ganzen Land. Sie ließen daran zweifeln, ob Bürgerwille Maßstab sein kann zur Bewertung gemeinwohlorientierter, innovativer und zukunftsfähiger Entwicklungen in Architektur, Städtebau und Infrastruktur. Manche Scherbenhaufen mussten zusammengekehrt werden, es gab Lernprozesse auf allen Seiten. Mit dem Regierungswechsel im Frühjahr 2011 wurde in Baden-Württemberg die „Politik des Gehörtwerdens“ ausgerufen: mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie. Im März 2014 hat das Land einen „Leitfaden für eine neue Planungskultur“ veröffentlicht. Die Stadt Freiburg hat 2017 eine „Richtschnur Öffentlichkeitsbeteiligung für Bau- und Planungsprojekte“ beschlossen. Kommunale Projekte werden wieder durch Bürgerentscheide bestätigt. Das klingt nach Beruhigung, Versachlichung und Kompetenz. Optimierung der Projekte, bürgerschaftliche Akzeptanz der Planungen, sinkende Politikverdrossenheit, neue Planungstransparenz, individuelles Interesse am Gemeinwohl, professionelle Moderation, die Rolle digitaler Medien in Planung und Kommunikation… Noch hehre Ziele oder schon Realität?

Diesen aktuellen Tendenzen und Erfahrungen der Bürgerbeteiligung widmen wir uns in unserem nächsten ForumPlanenBauen, zu dem wir Sie herzlich einladen.

Zunächst wird Fabian Reidinger, Referent im Staatsministerium Baden-Württemberg, Stabsstelle der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, die Auswirkungen des von der Staatsrätin Gisela Erler verfassten Leitfadens der Landesregierung zur Bürgerbeteiligung und der „Politik des Gehörtwerdens“ darstellen und bewerten. Dabei wird er auch die Chancen der digitalen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten thematisieren. Rechtsanwalt Dr. Björn Reith von der Kanzlei W2K, Freiburg, erläutert die rechtlichen Entwicklungen und Rahmenbedingungen zur Förderung der Öffentlichkeitsbeteiligung der letzten Jahre, von den europäischen Vorgaben über die nationalen Gesetzesnovellierungen bis hin zu den rechtlichen Spezifikationen des Landes Baden-Württemberg.

Dr. Bernd Fahle, Gründer des Büros FSP, Freiburg wird sich auf die pädagogische Rolle des Stadtplaners besinnen, die gefordert ist, um in Beteiligungsverfahren ein hohes Maß an fachlicher Kenntnis und objektivem Bewusstsein auf Seiten der Bürger zu garantieren. Abschließend wird der Moderator und Prozessbegleiter Dr. Thomas Uhlendahl, Inhaber des Büros memoU, Freiburg die Möglichkeiten und Grenzen der Bürgerbeteiligung in der Planung anhand seiner Praxiserfahrungen aufzeigen.

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